Neuer japanischer Premierminister wird am 4. Oktober 2021 gewählt

Der japanische Premierminister Yoshihide Suga hat relativ plötzlich nach zunehmender Kritik und dem Abnehmen der Beliebtheits- und Zufriedensheitswerte seinen Rücktritt angekündigt. Die japanische Regierung erwägt, am 4. Oktober eine außerordentliche Parlamentssitzung einzuberufen, um den Nachfolger von Premierminister Yoshihide Suga zu wählen.

Suga hatte den Parteivorsitz der regierenden LDP (Liberaldemokratische Partei Japan) abgegeben. Traditionell wird der Vorsitzende einer regierenden Partei in Japan zum Premierminister gewählt. Der Sieger des LDP-Führungsrennens am 29. September soll zum Premierminister gewählt werden. Die LDP und ihr Junior-Koalitionspartner Komeito das mächtige Repräsentantenhaus kontrollieren.

Wie kam es zum Rücktritt des japanischen Premiers?

Suga kündigte letzte Woche nach weniger als einem Jahr im Amt abrupt seinen Rücktritt an, inmitten zunehmender Kritik an seiner COVID-19-Reaktion. Vor allem das Festhalten an der Olympiade und den Paralympischen Spielen in Tokio während des Ausnahmezustandes und zunehmender Neuinfektionen hatte in der Bevölkerung für Unverständnis gesorgt.

Wenn die außerordentliche Sitzung am 4. Oktober einberufen wird, kann der neue Premierminister wie üblich in derselben Woche eine politische Rede halten. In der folgenden Woche können die Oppositionsführer befragt werden, sodass die bevorstehenden Parlamentswahlen bereits am 7. November 2021 in Japan stattfinden könnten.

Anwärter im LDP-Führungsrennen sind der ehemalige Außenminister Fumio Kishida und der Impfstoffchef Taro Kono. Sie setzen derzeit ihre Bemühungen für das Führungsrennen fort und sprechen mit verschiedenen politischen Lagern über Strategien, um Unterstützung aufzubauen.

Es wird erwartet, dass die frühere Kommunikationsministerin Sanae Takaichi sich ebenfalls zur Wahl stellt. Der frühere Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wird aller Wahrscheinlichkeit keine tragende Rolle beim Führungskampf spielen. Ishiba galt lange Zeit als Anwärter auf das Amt des Premierministers, erlitt jedoch nach dem dritten Platz hinter Suga und Kishida beim LDP-Führungsrennen im September 2020 einen Verlust an Dynamik.

Einige Leute, die Ishiba nahestehen, drängen ihn, wieder zu kandidieren. Andere Mitglieder sehen seine Chancen auf den Sieg als gering, daher sollte er eher Kono unterstützen. In Meinungsumfragen für den geeignetsten Kandidaten zum japanischen Premier kann Kono immer wieder hoch rangieren.

Opposition denkt weiter

In der Zwischenzeit hat die wichtigste oppositionelle Partei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (CDPJ), ihre Wahlkampfversprechen für die Parlamentswahlen vorgestellt. Dort war ebenfalls das Versprechen enthalten, einen Nachtragshaushalt im Wert von mindestens 30 Billionen Yen (230 Milliarden Euro) aufzustellen, um die von der Pandemie schwer betroffenen Menschen und Unternehmen zu unterstützen.

Wenn die CDPJ an die Macht kommt, wird die CDPJ auch ein neues Team bilden, das direkt dem Premierminister untersteht, um die Reaktion der Regierung auf COVID-19 zu steuern. Das gab Yukio Edano auf einer Pressekonferenz als Parteivorsitzender bekannt.

Die CDPJ und drei andere Oppositionsgruppen – die Kommunistische Partei Japans, die Sozialdemokratische Partei und Reiwa Shinsengumi – werden sich am Mittwoch auf eine Reihe gemeinsamer Zusagen einigen. Darunter die Senkung des Verbrauchsteuersatzes und den Ausstieg aus der Kernenergie. Damit stellen sie eine Alternative zur aktuell regierenden Partei dar.

_{Bildquelle: Suga bei der Verkündung der Devise (Nengō) der Ära des neuen Kaisers Naruhito von © 内閣官房内閣広報室, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons}