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Japan: Erhöhung der Kosten für US-Streitkräfte

Japan hat beschlossen, eine Bitte der Vereinigten Staaten anzunehmen. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wird Japan mehr für die Unterbringung der US-Streitkräfte zahlen, nachdem die beiden Länder von Ende November bis Anfang dieses Monats Verhandlungen in Washington geführt hatten.

Japan wird mit den Vereinigten Staaten eine Einigung über die Erhöhung erzielen, bevor das Kabinett von Premierminister Fumio Kishida im Laufe dieses Monats über einen Haushaltsentwurf für 2022 entscheidet.

Aufstockung des Militäretats in Japan

Die japanische Regierung wird wohl beschließen, dass eine gewisse Aufstockung der sogenannten Host-Nation-Unterstützung unvermeidlich ist. Immerhin muss das langjährige Sicherheitsbündnis zwischen den USA und Japan gestärkt werden. Chinas schnelle militärische Expansion soll durch die fortschrittlichste Technik von den US-Streitkräften verlangsamt werden.

Der nächste Schwerpunkt wird auf dem Ausmaß der Erhöhung liegen, da auch die Kosten für die Stationierung amerikanischer Truppen in Japan steigen. Für das laufende Geschäftsjahr bis März wurde die Unterstützung zur Deckung von Ausgaben wie Versorgungsleistungen und Löhnen für japanisches Personal auf US-Militärstützpunkten auf 201,7 Milliarden Yen (1,58 Milliarden Euro) veranschlagt.

Japan hatte versucht, eine Erhöhung der Hilfe aufgrund seiner angespannten Finanzen zu minimieren. Washington hatte dagegen Tokio aufgefordert hatte, einen größeren Teil der Kosten zu tragen, da die US-Streitkräfte sich derzeit zu ihrem Schutz mit China verstärkt befassen müssen.

Japan hatte die Vereinigten Staaten in ihren Gesprächen gebeten, den finanziellen Beitrag zu den Versorgungskosten zu reduzieren. Eine Erhöhung in diesem Bereich trägt nicht direkt zur Abschreckung Chinas bei, was es schwierig macht, öffentliche Unterstützung zu gewinnen.

Kostenbeteiligung für die nächsten 5 Jahre

Japan schlug vor, dass die Vereinigten Staaten den erhöhten Beitrag zur Finanzierung von Ausgaben wie der Wartung von gemeinsam genutzten Einrichtungen und ihren gemeinsamen Übungen verwenden.

Vereinbarungen zur Kostenbeteiligung zwischen Japan und den USA werden in der Regel für eine Laufzeit von fünf Jahren abgeschlossen. Für das Geschäftsjahr 2021 einigten sich die beiden Länder jedoch auf eine einjährige Verlängerung. Ein im März 2021 ausgelaufenen Fünfjahrespakt wurde nicht langfristig verlängert, da ihre Gespräche durch den Machtwechsel in Washington an Präsident Joe Biden von seinem Vorgänger Donald Trump beeinträchtigt wurden.

Nach dem neuen Abkommen im Dezember 2021 werden Japan und die Vereinigten Staaten wahrscheinlich im nächsten Monat ein Sonderabkommen über die Unterstützung unterzeichnen. Es wird ein Treffen mit ihren Verteidigungs- und Außenministern geben.

In den vier Jahren unter Trump mit seiner "America First"-Außenpolitik waren Japan und andere Länder wie Südkorea unter starkem Druck aus Washington, ihre finanziellen Beiträge für das US-Militär deutlich zu erhöhen.

Trump hatte das Bündnis mit Japan als einseitig kritisiert und beispielsweise im Juni 2019 in einem Fernsehinterview gesagt:

"Wenn Japan angegriffen wird, werden wir den Dritten Weltkrieg führen... Sie müssen uns überhaupt nicht helfen. Sie können es auf einem Sony-Fernseher sehen."

Eine japanische diplomatische Quelle sagte letzten Monat, dass die derzeit in Erwägung gezogene Erhöhung wahrscheinlich nicht so hoch sein wird, wie damals von der Trump-Administration gefordert. In Zeiten da China gegen Taiwan mobilisiert, ist Japan als Stützpunkt in Asien für die USA sehr wichtig. Aus dem Grund wird es sicherlich einen guten Kompromiss zwischen den beiden Ländern geben.

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