Regierende Partei LDP gewinnt in Japan bei den Unterhauswahlen

Die LDP konnte sich gemeinsam mit ihrem Junior-Koalitionspartner Komeito eine absolut stabile Mehrheit im Unterhaus sichern, womit ihre Wahlkampfstrategie erfolgreich war. Dennoch wurde die LDP während des Wahlkampfs in verschiedenen Teilen des Landes in die Defensive gedrängt.

Die LDP hatte jedoch die Möglichkeit einkalkuliert, dass ihre Vorwahlstärke von 276 Sitzen abnehmen könnte. Premierminister Kishida ist seiner Verantwortung bei den Wahlen, die weniger als einen Monat nach seinem Amtsantritt stattfanden, vorerst nachgekommen.

Nach dem vorzeitigen Endergebnis in Japan erreicht die LDP diesmal nur 261 Sitze erhalten. Die mitregierende Komeito-Partei konnte das Ergebnis auf 32 Sitze (vorher 29 Sitze) leicht ausbauen. Die einfache Mehrheit von 233 Sitzen hat man aber erreicht. Für Verfassungsänderungen bräuchte es hingegen insgesamt 310 Sitze für eine Mehrheit.

Erdrutschartige Sieg der Regierungspartei bliebt aus

Premierminister Kishida hatte Mühe, den Wählern seine charakteristische Politik des Wachstums und der Umverteilung des Reichtums zu vermitteln. Die Frustration der Wähler, die sich während der langen Amtszeit der ehemaligen Premierminister Yoshihide Suga und Shinzo Abe aufgebaut hatte, ließ nicht nach.

Unter Premierminister Abe erzielte die LDP 2012 bei drei aufeinanderfolgenden nationalen Wahlen erdrutschartige Siege. Doch die Energie der Partei schwand offenbar. Inzwischen gesteht die regierende Partei, dass sie aufgrund der Coronavirus-Pandemie keine Treffen abhalten und damit auch keine Verjüngung der Partei herbeiführen konnten. Das habe die Konservativen hart getroffen.

Die Wahlbeteiligung in Japan

Die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus in Japan am 31. Oktober 2021 stieg auf 55,33%. Die Zahl liegt leicht über dem Nachkriegs-Rekordtief von 52,66 %, welches bei den Parlamentswahlen 2014 aufgestellt wurde. Die Wahlbeteiligung bei den 49. Unterhauswahlen wurde aufgrund von Ankündigungen der Wahlverwaltungskommissionen in den 47 japanischen Präfekturen geschätzt und kann daher von dem endgültigen Wert abweichen.

Einige Japaner konnten vom 20. Oktober bis zum 30. Oktober vorzeitig wählen. An 5.940 Orten im ganzen Land wurden Vorwahlstationen eingerichtet, wie etwa in kommunalen Regierungsämtern, Universitäten und kommerziellen Einrichtungen. Die Kommissionen der Wahlverwaltung der Präfekturen forderten die Menschen auf, als Gegenmaßnahme gegen Coronavirus-Infektionen verstreut zu wählen, aber die Zahl der frühen Wähler stieg nur in 11 Präfekturen, darunter Hokkaido und Osaka.

Nach Angaben des Ministeriums für Inneres und Kommunikation zeigen vorläufige Zahlen, dass 20.584.847 Personen ihre Stimme für einzelne Wahlkreise abgegeben haben. Die Zahl war 795.130 weniger als bei der vorherigen Unterhauswahl im Jahr 2017, bei dem ein Rekordhoch im Voraus für eine nationale Wahl zu verzeichnen war. Frühwähler machten 19,49 % der Wähler aus.

Die Kishida-Regierung hat im Vorfeld der Wahlen versucht, sich als Wohltäter aufzuspielen, welche die Probleme der Menschen versteht. Es wurden in dem Zusammenhang große Corona-Hilfen versprochen, welche anscheinend die meisten Japaner überzeugt haben.

_{Bildquelle: Wiiii, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons}