Japan startet kartellrechtliche Untersuchung der Aktivitäten von Apple und Google

Tech-Giganten wie Apple und Google befinden sich in vielen Ländern, einschließlich der EU, China, Russland und sogar Indien in schwierigen Situationen. Sie werden aufgrund ihrer angeblich „wettbewerbswidrigen“ Praktiken untersucht und stehen im Verdacht den Datenschutz ihrer Nutzer zu gefährend.

Japan ist das jüngste Land, das sich der Liga der Staaten anschließt, die den Aktivitäten dieser Branchenführer misstrauisch gegenübersteht. Die Regierung hat in diesem Monat angekündigt, dass eine kartellrechtliche Untersuchung ihrer Funktionsweise eingeleitet wird. Die Vorwürfe der Richtlinienverstöße nehmen immer weiter zu.

Smartphonehesteller und US-Firmen

Die japanische Regierung wird noch in diesem Monat ein spezielles Gremium einsetzen, das die Aufgabe haben wird, die angebliche „Verbindungen“ zwischen US-Technologiekonzern wie Google und Smartphone-Herstellern in Japan im Auge zu behalten.

Derzeit sind die Betriebssysteme iOS von Apple und Android von Google die größten Player auf dem japanischen Smartphone-Markt, die etwa 90 % des Gesamtvolumens ausmachen. Wenn das Gremium verdächtige Aktivitäten dieser US-Unternehmen meldet, könnte die Regierung des Landes daher ihre kartellrechtlichen Vorschriften verschärfen.

Apple und Google – viele Länder untersuchen die Aktivitäten

Japan ist nicht das einzige Land, das in letzter Zeit seine Haltung zur Funktionsweise von US-Technologieunternehmen verschärft hat. Die Firmen sind häufig mit steigendem Misstrauen der unterschiedlichen Nationen hinsichtlich ihrer Aktivitäten konfrontiert. Viele Verantwortlichen in den großen Industrieländern behaupten mittlerweile, dass sie einen gesunden Wettbewerb in der Branche behindern. Sie würden ein Monopol in ihrem jeweiligen Bereich schaffen und kleine Unternehmen zunehmend vom Markt verdrängen.

Russland zum Beispiel hat kürzlich Google und Facebook mit einer Geldstrafe belegt, nachdem die Unternehmen es angeblich versäumt hatten, von der Regierung des Landes verbotene Inhalte zu entfernen. Laut russischen Behörden wurden Beiträge zur Kinderpornografie nicht gelöscht. Andere Inhalte haben laut russischer Regulierungsbehörde „Verstöße gefördert“, die von anderen Menschen hätten begangen werden können. Twitter erlebte in den letzten Monaten aus ähnlichen Gründen in Russland eine anscheinende „Verlangsamung“.

Darüber hinaus hatte die EU auch eine umfassende Untersuchung der Funktionsweise von Apple Inc. in europäischen Staaten eingeleitet. Hintergrund war, dass Berichte bekannt wurden, wie das Unternehmen gegen die Kartellvorschriften in Bezug auf seinen App Store verstoßen hatte.

Ferner hat Luxemburg vor weniger als einer Woche einen Entscheidungsentwurf über eine anhängige Geldstrafe in Höhe von 425 Millionen US-Dollar gegen Amazon in Umlauf gebracht. Die Strafe könnte bald die Amazon Inc. von Jeff Bezos treffen. Hintergrund sind Problemen im Zusammenhang mit der Privatsphäre der Benutzer – beim Datenschutz ist Amazon nicht immer der beste Anbieter.

Selbst Indien hatte in letzter Zeit Untersuchungen gegen Social-Media-Plattformen eingeleitet, wegen der angeblichen Nichteinhaltung der neuen IT-Regeln des Ministeriums. Die großen Techkonzerne geraten weltweit in den Fokus. Es bleibt abzuwarten, wie lange sie noch halbwegs unbehelligt agieren können.