Stabilität der Taiwanstraße zum ersten Mal im Verteidigungsbericht

Die Stabilität in der Taiwanstraße ist wichtiger denn je und wird durch den zunehmenden chinesischen Militärdruck bedroht. Zu diesem Schluss kommt der Verteidigungsbericht, der jährlich in Japan erstellt wird. Zum ersten Mal wird dabei die Formosastraße, wie die Taiwanstraße noch genannt wird, erwähnt.  

Was ist die Taiwanstraße oder Formosastraße?

Die Formosastraße, die auch als Taiwanstraße bezeichnet wird, ist eine 180 Kilometer breite Meerenge. Sie befindet sich zwischen der chinesischen Provinz Fujian und der Insel Taiwan (die früher Formosa genannt wurde). Die Meerenge verbindet dabei das Ostchinesische Meer im Norden mit dem Südchinesischen Meer im Süden.

Sie gilt als einer der am dichtesten befahrenen Wasserwege, da zum einen der Containerverkehr entlang der chinesischen Küste dort verläuft, aber auch viele Fischerboote das Gebiet befahren. Zudem werden derzeit einige Offshore-Windparks in der Meerenge errichtet.

Die aktuelle Situation an der Taiwanstraße

Japanische Beobachter merken in dem Bericht an, dass China seine militärischen Aktivitäten um Taiwan weiter intensiviert hat. Im Jahr 2020 sollen 380 chinesische Kampfflugzeuge in den Luftraum von Taiwan eingedrungen sein. Die Daten stammen vom Verteidigungsministeriums Taiwans.

Chinesische Kriegsschiffe und Flugzeugträger sind ebenfalls durch den Bashi-Kanal gefahren. Die Wasserstraße verbindet das Südchinesische Meer mit dem westlichen Pazifik. Es folgten militärische Übungen der Chinesen.

Der Bericht führt an, dass die Stabilisierung der Situation von Taiwan für die Sicherheit Japans und der internationalen Gemeinschaft von großer Bedeutung ist. Nobuo Kishi gab als Verteidigungsminister Japans daher in einer Pressekonferenz bekannt:

"Da die militärischen Aktivitäten im Ost- und Südchinesischen Meer und um Taiwan aktiver werden, müssen wir den militärischen Aktivitäten der beiden Länder (der Vereinigten Staaten und Chinas) in der indopazifischen Region mehr Aufmerksamkeit schenken."

Bereits im März 2021 hatte der ehemalige US-Kommandochef im Indopazifik, Admiral Philip Davidson, den Hinweis gegeben, dass Taiwan in den nächsten 6 Jahren durch China angegriffen werden könnte.

Der japanische Premierminister Yoshihide Suga und US-Präsident Joe Biden verständigten sich im April 2021 auf die Wichtigkeit der Stabilität in der Meerenge – dennoch erwähnt der neue japanische Bericht Taiwan zum ersten Mal seit mehr als 50 Jahren.

Taiwan gilt in China als abtrünnige Provinz

Taiwan hatte sich 1949 durch einen Bürgerkrieg von der Volksrepublik China losgesagt. Seitdem sieht die chinesische Regierung das Land als abtrünnige Provinz. Eine gewaltsame Wiedervereinigung ist nicht ausgeschlossen. Der chinesische Präsident Xi Jinping versprach in einer Rede zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas, die Wiedervereinigung von Taiwan mit China.

Japan arbeitet mit Ländern wie Australien, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Indien, Neuseeland und den Vereinigten Staaten zusammen, die sich ebenfalls um einen freien und offenen Indopazifik bemühen. Mit der Kooperation möchte man Chinas zunehmendem Durchsetzungsvermögen entgegenwirken.

Die chinesische Regierung hat im Februar 2021 ein Seegesetz eingeführt, das es der Küstenwache erlaubt, Waffen gegen ausländische Schiffe einzusetzen, die seiner Meinung nach illegal in seine Gewässer einfahren. Experten kritisieren das Gesetz, da es Inkonsistenzen zum internationalen Völkerrecht aufweist.

Der Sicherheitsbericht beschreibt China und USA in einem strategischen Rennen. Man fürchtet das die Rivalität der beiden Großmächte in verschiedenen Bereichen noch deutlicher wird und es am Ende die internationale Stabilität gefährdet.