Die japanische Regierung lässt 82 Millionen „Stoffmasken“ ungenutzt und schürt Kritik

Rund 82 Millionen Stoffmasken, die Japan während der Coronavirus-Pandemie beschafft, sind ungenutzt geblieben. Von der Öffentlichkeit werden sie als „Abenomasken“ bezeichnet. Die Enthüllung sorgte für scharfe Kritik, das es als Verschwendung des Geldes der Steuerzahler gewertet wurde.

Wie kam es zur Einlagerung der Masken?

Die Anzahl der seit März gelagerten Masken macht mehr als die Hälfte der 140 Millionen Masken aus, welche die Regierung an Alten- und Kinderbetreuungseinrichtungen liefern wollte. Auch in Japan gab es einen Mangel an Vlies und anderen Maskenarten, sodass Stoffmasken eine Alternative darstellten.

Dann wurde der Plan von Premierminister Shinzo Abe, im vergangenen Jahr an jeden Haushalt in Japan zwei Stoffmasken zu verteilen, von der Öffentlichkeit weithin verspottet. Viele Japaner beschwerten sich, dass die "Abenomasken" zu klein gewesen sind und zu spät oder gar nicht ankamen.

Der stellvertretende Kabinettssekretär Yoshihiko Isozaki sagte auf einer Pressekonferenz, die Regierung habe die Verteilung von Stoffmasken an die Haushalte abgeschlossen. Danach wurden einige Masken für Anfragen für Altenpflegeeinrichtungen eingelagert, was zu dem Überschuss führte.

Die Enthüllung folgte Medienberichten, dass der Rechnungshof die Angelegenheit untersucht hat und sie in seinen jährlichen Finanzbericht im November 2021 aufnehmen wird. Den Berichten zufolge kosten die 82 Millionen Masken die Steuerzahler etwa 11,5 Milliarden Yen (87 Millionen Euro) und weitere 600 Millionen Yen (4,5 Millionen Euro), die von August 2020 bis März 2021 aufbewahrt werden müssen.

Regierende Partei rechtfertigt das Vorgehen

Isozaki bestritt, dass die von der Liberaldemokratischen Partei geführte Regierung einen Schritt verpasst habe, indem sie die Nachfrage überschätzt habe. Der Plan sei ein „effektiver Weg, um Infektionen inmitten des Lieferengpasses bei Masken im letzten Jahr zu verhindern“. Ausgehend von der damaligen Situation halte es der Vertreter der LDP für ein gutes Vorgehen. Die Regierung werde bei Bedarf Überlegungen anstellen, wie der Überschuss zu verwenden sei.

"Abenomask" war am Mittwoch auf Twitter im Trend, und Oppositionsparteien äußerten sich empört über die angebliche Verschwendung von Steuergeldern vor den Parlamentswahlen in Japan. Mitglieder der Verfassunggebenden Demokratischen Partei Japans bemrekten, dass sie viele Male gefordert hatten, dass der Plan geändert wird. Der Premierminister Abe sah dies nicht als notwendig an. Zudem kritisierte er, dass kein Japaner von dem Kauf dieser 82 Millionen Masken profitiert hätte. Der Fall zeigt einmal mehr, dass die Beschaffung von Masken und anderer Schutzkleidung bei allen modernen Staaten zu großen Problemen geführt hat. Deutschland hat ebenfalls einige Maskenaffären hinter sich – was man mit Masken von schlechter Qualität machen soll, wurde ebenfalls viel diskutiert.