60% der Gemeinden in Japan halten LGBT-System für unzureichend

Lesben, Schwulen, Bisexuelle und Transgender werben seit Jahrzehnten weltweit für einen gerechten Umgang. Laut einer neuen Studie sind fast 60% der japanischen Gemeinden der Meinung, dass das aktuelle LGBT-System in Nippon unzureichend ist.

Die Ergebnisse der neuen Studie zu Japans LGBT-Rechten

59% der 87 Kommunalverwaltungen, die ein gleichgeschlechtliches Partnerschaftssystem eingeführt haben oder einführen wollen, halten Japans derzeitiges System für sexuelle Minderheiten unzureichend. Die Umfragen für die Studie wurden zwischen Februar bis März 2021 durchgeführt.

Insgesamt haben 3 Präfekturregierungen und 84 Gemeinden in 29 Präfekturen teilgenommen.In Bezug auf die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe waren 24% der Befragten dafür. Es wurde von ihnen als notwendig empfunden. Die Mehrheit von 66% zeigte sich unentschlossen. Keine Lokalregierung hielt die Legalisierung für unnötig.

Maki Muraki ist Gründer und Direktor von Nijiiro Diversity. Es ist eine gemeinnützige Organisation, die sich für die Rechte von LGBT-Menschen in Japan einsetzt. Der Gründer sieht positiv, dass erkannt wurde, dass es Probleme im gleichgeschlechtlichen Partnerschaftssystem in Japan gibt. Andere Experten meinen hingegen, dass die lokalen Regierungen zwar ihr Bestes geben, aber die Initiativen der Landesregierung überwiegend unzureichend sind.

Die Rechte von Lesben, Schwule und Transgender in Japan

Am 17. März 2021 schrieb das Bezirksgericht Sapporo Geschichte, als es als erstes Gericht entschied, dass das Versäumnis der Regierung, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen, verfassungswidrig ist. Das Gericht sah das Recht auf Gleichstellung verletzt.

Japan hat die gleichgeschlechtliche Ehe bisher nicht legalisiert. Dennoch haben einige Gemeinden ein Partnerschaftszertifizierungssystem für gleichgeschlechtliche Paare eingeführt, um familiäre Beziehungen anzuerkennen. Solche Zertifikate sind aber nicht rechtsgültig.

Konkret haben LGBT-Personen daher nicht die gleichen Vorteile, die verheiratete Paare genießen, wie z. B. das Recht auf ärztliche Besuche und die Möglichkeit, medizinische Entscheidungen für ihre Partner zu treffen, das Recht auf gemeinsame Elternschaft und die Steuervergünstigungen für Ehepartner.

Einige Kommunalverwaltungen betonten in ihren Umfrageantworten ferner die Notwendigkeit einer gleichgeschlechtlichen Ehe. Die Stadt Naha in der Präfektur Okinawa betonte zudem die Diskrepanz im Umgang mit Einwilligungen für Notoperationen und Erklärungen des Gesundheitszustands für diejenigen Paare, die sich über das Partnerschaftssystem registriert haben.

Ohne gleichgeschlechtliche Ehe kann der Nachteil der LGBT-Paare in Bezug auf Ehegattenrechte wie Steuern, Rente und Erbschaft nicht gelöst werden, betonte es ein Verantwortlicher aus Tokio. Soja City in der Präfektur Okayama hat das Problem angeführt, dass Paare ihre Partnerschaftsregistrierung stornieren müssen, wenn sie in eine neue Gemeinde ziehen, da jede über ein eigenes System verfügt.

Die LGBT-Bewegung in Japan wird somit immer selbstbewusster und erzielt Teilerfolge, aber bis zur Gleichberechtigung ist es in Nippon noch ein weiter weg. Es bleibt abzuwarten, wie die Landesregierung auf die neue Studie reagiert.